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Samstag 24. Februar 2024
2 Jahre Krieg in der Ukraine
17 - 17:30 Uhr Friedensgebet in der St. Nikolai Kirche Kappeln
17:45 Uhr Kundgebung vor dem Rathaus
Robert und die Kappelner Grünen
Dies war am 25.9.2021 in der Kappelner Fußgängerzone:
V.l.n.r: Heike, Friedrich, Astrid, Norbert, Robert, Ralph, Rommy.
Bürgerentscheid zum Standort unserer Stadtbücherei?
Nein
Einen Bürgerentscheid zum Büchereistandort wird es nicht geben und die Bürger werden auch nicht gefragt werden.
Mit den Stimmen von CDU, LWG und SSW wurde der
Antrag von SPD und Grünen am 28.12.2019 abgelehnt.
Mehr direkte Demokratie auch in Kappeln wagen - mehrheitlich in Kappeln leider nicht gewünscht.
Hierum ging es
Die Entscheidung der Kappelner Stadtvertreter für einen Umzug der Stadtbücherei war denkbar knapp.
Jeder der am 27.11.2019 Anwesenden in der Stadtvertretersitzung wird den Unmut der Bürger nach dem
Beschluss, bis hin zu direkten verbalen Äußerungen, wahrgenommen haben.
Es folgten Leserbriefe in der örtlichen Presse, aus denen hervorgeht, dass die Wählerschaft nicht
zufrieden ist mit der Entscheidung der Stadtvertretung.
Die Fraktionen von SPD und den Bündnis90/Die Grünen halten die Standortfrage der Bücherei für
prädestiniert, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kappeln in einem kommunalpolitischen Prozess
mit einzubinden und die Standortentscheidung über einen Bürgerentscheid herbeizuführen.
Offener Brief an die CDU
Nachdem die CDU Fraktion mit einem Antrag kurzfristig schon eine Entscheidung für die Stadtvertretung am 27.11.2019
durchboxen will, sahen wir uns gezwungen eine Stellungnahme in einem offenen Brief hierzu abzugeben:
---> offener Brief
Ergebnis der Bürgerumfrage
Die Bürgerbefragung durch SPD und uns hat folgendes Ergebnis gebracht:
- Jetziger Standort in der Schmiedestraße: 311 Personen
- Umzug Stadtpassage: 20 Personen
- Soll das Postgebäude auch geprüft werden: 114 Personen
Ein deutlich eindeutiges Ergebnis.
Umzug und Anmietung externer Räumlichkeiten beschlossen
In der Stadtvertretersitzung am 27.11.2019 wurde der Umzug und Anmietung externer Räumlichkeiten im Eilverfahren
mit den Stimmen von CDU, LWG und 2/3 SSW beschlossen.
Mehr hierzu
---> im Blog ...
Pestizidfreie Kommune Kappeln
leider nur schrittweise
12.9.2018
Der Wirtschaftsausschuss hat jetzt einstimmig beschlossen, dass Kappeln schrittweise auf kommunalen Flächen auf den Einsatz
von Pestiziden verzichten wird. Ein guter Beschluss, der auch breite Zustimmung fand.
--->
hier der Antrag und das, was beschlossen wurde ...
Jetzt geht es darum Alternativen zu entwickeln, so dass in Zukungt ganz auf den Einsatz von Pestiziden verzichtet werden kann.
Wichtig ist uns auch Punkt 6 des Beschlusses:
6. BürgerInnen über die Bedeutung von Biodiversität in der zu Stadt informieren und gleichzeitig
Möglichkeiten zum Schutz von Bestäubern wie Bienen und Wildbienen sowie giftfreie Maßnahmen beim Gärtnern aufzuzeigen.
--->
Hier ein Ratgeber des BUND Pestizidfreie Kommune ...
2.2.2018
Nachdem Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt entgegen allen Absprachen im Alleingang in Brüssel
für die Glyphosat-Wiederzulassung gestimmt hat, verzichten viele Städte und Gemeinden auf den Einsatz von Glyphosat
und andere Pestizide.
Wir haben jetzt auch in Kappeln einen entsprechenden Antrag eingereicht.
Unser
---> Antrag hier ...
Am 29.3.2018 hat der Umweltausschuss über diesen Antrag beraten.
Der Verwaltung ging alles zu schnell und wollte die Entscheidung vertagen, von CDU Seite kam auch erstmal Ablehnung,
obwohl diese in ihrem Wahlprogramm schreibt
Umweltschutz ist uns wichtig, nur Luftblasen.
Es soll erstmal geprüft werde, ob das möglich ist. Kommt dann irgendwann zur Beratung, also erstmal nichts mangels Mehrheiten.
Andere Städte sind da schneller.
Danke an alle Kappelner für das große Vertrauen!
Auch in Kappeln haben wir mit einem guten Ergebnis bei der Europawahl gerechnet, jetzt wurden aber unsere Erwartungen mehr als übertroffen.
Uns fehlten gerade mal 4 Stimmen zur Nummer eins. Wir nehmen die Verantwortung wahr und haben mächtig Rückenwind bekommen.
Es war auch eine Klimawahl, denn ohne eine auch langfristig gesunde Umwelt ist alles nichts.
Auch hier in Kappeln ist noch einiges zu tun, Klimaschutz beginnt vor Ort. Wir hoffen, dass auch bei den anderen politisch Aktiven
durch dieses Wahlergebnis bestimmte Schwerpunkte anders gesetzt werden.
Für uns ist wichtig, dass wir mit Ihnen und Euch auch nach der Wahl noch mehr als bisher im Dialog bleiben.
Sprecht uns einfach an.
Wahlergebnis in Kappeln
6. Stadtgespräch - Bürgerkommune Kappeln
Alle Fraktionen in der Stadtvertretung hatten eingeladen:
6. Stadtgespräch Bürgerkommune Kappeln
Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kappeln wurden wieder eingeladen, die Themen zu benennen, die die Entwicklung
unserer Stadt bestimmen.
---> Das Protokoll hier ...
Hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte in Kappeln
Nachdem der Hauptausschuss den
gemeinsamen SPD und Grünen Antrag noch abgelehnt hatte, gab die Stadtvertretung jetzt mit knapper Mehrheit grünes Licht.
Der Stellenplan wird für eine hauptamtliche Gleichstellungsbeauftrage in Teilzeit mit 12 Wochenstunden erweitert.
Wir hoffen, dass alle die, die von der Notwendigkeit einer hauptamtlichen Stelle noch nicht überzeugt sind auch zu einer
anderen Sichtweise kommen werden.
Hier weitere Informationen:
Gegner einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten geben nicht auf
24.9.2018
Die Stadtvertretung hatte eine hauptamtliche Stelle in Teilzeit für die Gleichstellungsbeauftragte beschlossen.
Aufrund dieses Beschlusses musste die Hauptsatzung entsprechend dieses Beschlusses noch redaktionell geändert werden.
Zur Erinnerung: Die Mehrheit der CDU und des SSW, sowie alle LWG Stadtvertreter hatten sich entschieden dagegen ausgesprochen.
In der letzten Hauptausschusssitzung wurde jetzt versucht, den Stadtvertreterbeschluss über die Hintertüre zu kippen.
CDU, LWG und SSW Vertreter verweigerten die notwendige Änderung der Hauptsatzung. Damit wurde der Beschluss mit 5 Gegenstimmen
abgelehnt. SPD und Grüne haben im Hauptausschuss zusammen nur 4 Stimmen.
Ein Trauerspiel. Wir gehen aber davon aus, dass die nächste Stadtvertretung dann wieder einen positiven Beschluss fassen wird.
Jetzt endlich
24.10.2018
Jetzt endlich kann der positive Beschluss der Stadtvertretung für eine hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte
auch umgesetzt werden.
Mit 14 Ja und gegen 11 Nein Stimmen wurde die redaktionelle Änderung der Hauptsatzung für ein Hauptamt beschlossen.
Damit hat das unwürdige Gezerre endlich ein Ende.
Die Stelle ist bereits ausgeschrieben.
Unsere Stadtbücherei Kappeln muss im Zentrum bleiben
Der Förderverein der Stadtbücherei Kappeln,
Buchstützen Kappeln e.V., geht jetzt wegen der immer konkreteren Planungen,
die Bücherei aus dem Stadtzentrum herauszunehmen, mit einer Unterschriftenaktion in die
Öffentlichkeit.
Wir halten es auch für wichtig, dass über die Umzugspläne eine öffentliche Diskussion stattfindet und lehnen diese
Umzugspläne in das Mühlenumfeld entschieden ab.
Die Stadtbücherei als kulturelles Zentrum aus der jetzigen 1A Lage auszulagern geht überhaupt nicht.
Es gibt viele Möglichkeiten das Mühlenumfeld wirklich sinnvoll zu nutzen, z.B. Schaffung eines Bürgerzentrums
und Nutzung durch die vielen Kappelner Vereine.
Wir unterstützen die
Buchstützen in ihren Aktivitäten zum Erhalt der Bücherei an ihrem jetzigen optimalen
Standort.
Mehr in unserem Blog ...
Unterschriftenliste hier ...
Auch bald in Kappeln? Fahrraddraisinen
Januar 2018
So könnte in Zukunft auch die Bahnstrecke zwischen Kappeln und Süderbrarup genutzt werden.
Ein neues touristisches und vor allem umweltfreundliches Highlight - Fahrraddraisinen.
Vorbilder gibt es bereits in anderen touristisch geprägten Regionen, mit großem Erfolg.
Wir haben jetzt einen entsprechenden Antrag in Kappeln gestellt.
----> Unser Antrag hier ...
Barrierefreies Kopfsteinpflaster bald in Kappeln?
Antwort NEIN. Mehrheitlich abgelehnt wegen angeblich zu hoher Kosten
Neue Frage: Was ist uns Barrierefreiheit wert?
Kopfsteipflaster in der Schmiedestrasse
Das viele Pflaster in der Innenstadt hat etwas, ist aber wegen der schlechten Begehbarkeit
seit langer Zeit ein großes Ärgernis, insbesondere für Menschen mit Gehbehinderung.
Hier muss dringend etwas geschehen. Die angedachte Lösung, mittig eine 1m breite Spur aus glatten Platten anzulegen würde
helfen, uberzeugt aber nicht wirklich.
Wir haben deshalb Gespräche mit Baufachleuten geführt, viel recherchiert und sind fündig geworden.
Unter anderem hatte die Stadt Konstanz auf ihrem Münsterplatz das gleiche Problem. Dort wurden nach dem Basler Modell
die Natursteine abgeschliffen.
Hierbei wird das Pflaster bis auf die Fuge abgeschliffen um eine ebene Fläche zu erhalten.
Anschließend wird die Fläche geflämmt um mehr Griffigkeit zu bekommen. Nach der Flammenbehandlung hat das Pflaster
wieder seine natürliche Farbe und ist auch mit Rollatoren leicht begehbar.
Die Vorteile gegnüber einer Fahrspur mit glatten Platten sind offensichtlich: Die Struktur
des Kopfsteinpflaster beibt bei Barrierefreiheit erhalten und es findet kein Stilbruch statt.
Dies ist die ideale Lösung auch für Kappeln.
Wir haben daher einen entsprechenden Prüfantrag
an die Verwaltung gestellt, der innerhalb kürzester Zeit zum Teil schon abgearbeitet wurde.
Die nächsten Schritte müssen sein: Kostenermittlung durch die Bauverwaltung, das ok durch die städtischen Gremien,
Ausschreibung und dann kann es losgehen.
Referenz:
"Südkurier vom 26.9.2013"
3. Kappelner Stadtgespräch
Das 3. Kappelner Stadtgespräch, initiiert von den Fraktionen SSW, Bündnis90/Die Grünen und LWG,
hatte wieder große Resonanz bei den Bürgern.
Alle 4 Thementische waren voll besetzt, insgesamt über 40 Personen, die ihre Ideen einbrachten.
Auch für uns war es wichtig, mit den Bürgern im stetigen Dialog zu sein, auch unsere Fraktion wird die Ergebnisse
aufarbeiten und auch Rückmeldung geben.
1. Bürgerbeet in Kappeln
Seit Frühjahr 2014 haben wir die Patenschaft für ein Blumenbeet am Parkplatz Mühlenstraße/Querstraße übernommen.
Es geht darum, das Bürger einer Stadt durch solche Patenschaften selbst Verantwortung für ihre Umwelt übernehmen.
Dies ist auch ein Aspekt von Transition Town, der uns inspiriert hat.
Im ersten Frühjahr haben wir den Boden vorbereitet. Er war und ist durch
die zwei großen Bäume im Beet sehr verdichtet. Wir haben geharkt, Komposterde eingebracht, gepflanzt und gesät.
Wichtig war für uns, das immer etwas blüht und den Insekten Nahrung bietet. Natürlich ist auch der Anblick wunderschön.
Direkt im ersten Sommer hatten wir im Beet eine wahre Bienenweide. Es wimmelte von Bienen, Marienkäfern und vielen anderen
Insekten. Bis in den Herbst hinein haben in unserem Beet Blumen geblüht.
Auch einige Kräuter, wie z. B. Borretsch, Schnittlauch, Wermut haben wir gepflanzt und Sonnenblumen.
Wir sind mit unserem Beet jetzt schon im 3. Jahr aktiv und wollen es auch weiter bewirtschaften.
Es sieht für einige Bürger sicher nicht so aus wie wohlaufgeräumte Blumenbeete mit Stiefmütterchen etc, aber dafür bietet
es ein Stück Natur mitten in der Stadt und zeigt auch im Laufe des Sommers immer wieder ein neues Bild. Pflanzen verblühen und andere kommen.
Wir fänden es toll, wenn mehr Bürger Kappelns sich auch für ein
städtisches Beet einsetzen würden. Die Möglichkeit ist mit der Stadt-
verwaltung schnell abgeklärt. Günstig ist es natürlich, wenn das Beet
in der Nähe der Wohnung ist. Dann ist es einfacher, sich darum zu kümmern.
Mehr hier ---->
Grüne für Auflösung des Eigenbetriebs Hafenbetrieb und Wasserwerk der Stadt Kappeln
2.12.2016
Der Eigenbetrieb Hafen und Wasserwerk der Stadt Kappeln hat keine Berechtigung mehr.
Wir haben deshalb beantragt, diesen Eigenbetrieb aufzulösen. Der Haushalt basiert jetzt auf der doppischen Buchhaltung,
jetzt macht ein Eigenbetrieb keinen Sinn mehr, sondern verursacht zusatzliche Kosten von mindestens 9000 €
ohne dass ein Vorteil für den Haushalt vorhanden ist.
---> mehr hier in unserem Antrag ...
Fahrradkonzept in Kappeln kommt nicht voran
Bereits 2013 wurde von der IGU (Interessengemeinschaft Umweltschutz Kappeln) ein Fahrradkonzept für Kappeln erarbeitet und in den
politischen Gremien eingebracht. Bis heute, 2916, drei Jahre später, ist absolut nichts davon umgesetzt.
Von der Verwaltung kommt oft das Argument, dass der Kreis Schleswig-Flensburg für viele Bereiche zuständig sei,
dies rechtfertigt aber nicht die Inaktivität hier in Kappeln.
Um diese Inaktivitäten zu beenden, haben wir einen Antrag eingebracht, eine bestimmte Summe Geld für die Verbesserung
der Fahrrad Infrastruktur in Kappeln zweckgebunden bereitzustellen:
Zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur in Kappeln werden zunächst befristet auf 3 Jahre pro
Jahr 50000 EUR bereitgestellt.
Die Finanzierung erfolgt über die Parkraumbewirtschaftung.
Es muss einfach weitergehen: Unser Antrag hier
---->> Antrag Verbesserung der Fahrradinfrastruktur
Der "Ehrbare Hamburger Kaufmann", die HSH-Nordbank und die AMA Marina Schlei-Terrassen in Kappeln:
Ein politisches Trauerspiel in drei Akten
Dezember 2016
Wann ist der Reiz der Gier ausgereizt? Was ist aus dem sogenannten "Ehrbaren Hamburger Kaufmann" geworden,
der sich schamlos an der öffentlichen, steuerfinanzierten gemeinsamen Bank der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein bereichert?
Und was hat das alles mit Kappeln zu tun?
1. Kappelner Stadtgespräch
Bürgerkommune Kappeln
Bündnis90 / Die Grünen Kappeln, SSW und LWG laden ein zum 1. Kappelner Stadtgespräch
Freitag, 24. März, 19.00 Uhr, Hotel "Stadt Kappeln"
Wir möchten mit den Einwohnerinnen und Einwohnern unserer Stadt ins Gespräch kommen über wichtige und realistische
Planungen, ihre Wünsche und Erwartungen an Stadtpolitik und Gesellschaft.
Die herkömmlichen, klassischen Beteiligungsangebote (Öffentlichkeit der Sitzungen, Bekanntmachungen,
gelegentliche Einwohnerversammlungen, Presse) erfüllen die Erwartungen an eine wirksame Bürgerbeteiligung
und -mitwirkung nicht mehr.
Wir wollen in diesem ersten Stadtgespräch gerne mit Ihnen den Versuch unternehmen, für unsere Stadt
die Grundlagen für eine bessere und realisierbare Form einer Bürgerbeteiligung zur Unterstützung und Beratung
der politischen Mandatsträger und Gremien zu erkennen und mit Ihnen zu diskutieren.
Rückblick: Diskussionsveranstaltung / Meinungsaustausch- Donnerstag, 2.2.2017
Kann der Landwirt von artgerechter Tierhaltung leben?
Es waren da:
- Bernd Voß, MdL SH
- Udo Hansen vom Verein Pro Vieh
- Landwirte aus der Region
und gut 30 Besucher, darunter mehrere Landwirte aus der Region.
Eine kurze 10 minütige Einführung zur aktuellen Situation der Landwirtschaft gab Bernd Voß, Überproduktion,
landwirtschaftliche Exporte, die Macht der Größhandelsketten auf den Einkaufspreis bei den Landwirten
waren einige der Themen zur Einführung.
Udo Hansen vom Verein ProVieh berichtete über Haltungsbedingungen und die hohe Schweinedichte in der Region Kappeln und Schlei,
die hart an der Grenze dessen ist, was die Böden überhaupt noch verkraften können.
Gefordert wurde, auch aus dem Publikum, eine genaue Herkunftskennzeichnung analog zu der bei Eiern.
Ein weiteres wichtiges Thema, war das neue Label
Tierwohl, eingeführt von Bundeslandwirtschaftsminister
Schmidt (CSU), eine absolute Mogelpackung. Erstens weil nur ein freiwilliges und unverbindliches Label und die
Haltungsbedingungen sind bei diesem Label nur marginal verbessert. Schweine bekommen lediglich 10 Prozent mehr Platz,
also etwa über 1 m
2, und zusätzlich
organisches Beschäftigungsmaterial,
was nichts anderes als eine Holzlatte ist. Tierwohl sieht anders aus.
Ein Landwirt gab dann die Antwort auf unsere Frage "Kann der Landwirt von artgerechter Tierhaltung leben?".
Definitiv Nein, artgerechte Tierhaltung und konventionellw Landwirtschaft schließen sich aus.
Nach 3 Stunden Diskussion wurde noch lange in kleinen Gruppen diskutiert.
Es war für alle Beteiligten ein hochinformativer und spannender Abend.
Kahlschlag im ganzen Kappelner Stadtgebiet
März 2016
In den ersten Märzwochen 2016 liefen in Kappeln die Kettensägen heiß.
Unzählige viele große und wertvolle Bäume wurden gefällt.
Eine kleine Auswahl:
24 Pappeln an der Nordstrasse
Die Fällung dieser Pappeln wurde von der Unteren Naturschutzbehörde mit Auflagen genehmigt. Die Stadt Kappeln argumentiert, dass
wegen viel Totholz die Sicherheut der Verkehrsteilnehmer gefährdet sei. Eine Baumpflege ist
aus Kostengründen nicht gewollt.
Damit nicht genug: Weitere 130 Bäume wurden im Wassermühlenholz entfernt.
Mehr hier
---> in der Lokalpresse
im Zuge der Fällung der 24 Pappeln an der B199/Wassermühlenholz wurden 3 etwa
40-jährige Bäume (2 Buchen, eine Eiche) mit gefällt. Angeblich sollen diese Bäume beim Fällen der Pappeln beschädigt
worden sein und wurden direkt auch gefällt. Diese Aussage ist falsch, was durch Fotos belegt wurde.
Bei den Arbeiten am Kreisel wurden ebenfalls 4 Bäume (Buchen) illegal außerhalb der abgesteckten Linie
gefällt und verwertet.
Hindenburgstraße
Fällung von 3 großen Linden und einer Kastanie.
Mehr hier
---> Lokalpresse
Ellenberg
Parkplatz im Innenstadtbereich
Diese Kiefer stand am Rande des Parkplatzes Mühlenstr. Ecke Querstrasse.
Links neben diesem Baum befindet sich eine Trafostation, diese sollte ausgetauscht werden. Der Betreiber
der Station bat die Stadt einige Äste des Baumes zu entfernen, damit die Station mit einem kleinen, auf einem LKW montierten Kran,
ausgetauscht werden kann.
Stattdessen hat die Stadt den gesamten Baum gefällt. Zuerst hieß es, dass die Fällung auch für eine eventuelle spätere
Parkplatzumgestaltung sinnvoll sein. Dies wurde später revidiert. Dann wurde von Seiten der Stadt gesagt, dass die Kiefer
fast vollständig entastet werden müsse, da ein großer Kran eingesetzt werden müsse, was falsch war,
es kam nur ein relativ kleiner Kran zum Einsatz.
Offiziell heisst es jetzt, dass nur eine Seite hätte entastet werden müssen und damit die Statik des Baumes
nicht mehr ausreichend sei.
Auch wenn der Baum "nur" einen Stammumfang von knapp unter den geforderten 2m hatte war dieser unserer Beurteilung nach
stadtbildprägend, allein schon wegen der Große und der zentralen Innenstadtlage. Die Untere Naturschutzbehörde ist
nicht in der Lage Bäume mit einem Stammumfang unter 2m auf ihren stadtbildprägenden Charakter zu überprüfen.
Da in Kappeln keine Baumschutzsatzung mehr existiert, steht kein Baum im Stadtgebiet mit einem Umfang kleiner 2m mehr
unter Schutz.
Die Baumschutzsatzung wurde 2007 auf Antrag der CDU abgeschaft. Der Versuch eine "abgespeckte" Baumschutzsatzung 2008
zu verabschieden scheiterte ebenfalls an der Stimmenmehrheit der CDU.
Klimagipfel und 1,5 Grad Ziel und eine Grüne Innenstadt ist mehrheitlich nicht gewollt.
Zur Information -->
Baumprotokoll Herbst 2015 PDF 4MB
Wasser gehört in kommunale Hand
Europaparlament wehrte (CDU/CSU/FDP)-Angriff auf das Menschenrecht auf Wasser ab
10.9.2015
Eine Mehrheit von allen Abgeordneten der Grünen/EFA sowie aus den sozialdemokratischen und linken Fraktionen
im Europäischen Parlament unterstützte die erste europäische Bürgerinitiative gegen die
Privatisierung der Wasserversorgung und für ein Menschenrecht auf Wasser.
Über 1,9 Millionen Unterschriften waren für das Recht auf Wasser gesammelt worden, allein 1,3 Mio. aus Deutschland.
Die EU-Kommission wurde dringend aufgefordert, verbindliche Vorschläge zu ergreifen.
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker muss jetzt handeln.
Die Kappelner Grünen erklären zu dieser Entscheidung des Europäischen Parlamentes vom 8.September:
Für unseren Kreis Schleswig-Flensburg und der Stadt Kappeln ist diese Mehrheit ein enorm wichtiges Signal
für ein europäisch garantiertes Recht auf Wasser.
Wir GRÜNEN kämpfen dafür, dass das Allgemeingut Wasser von Binnenmarktregeln ausgenommen
und auf keinen Fall Bestandteil von Freihandelsverträgen wie TTIP oder TISA wird.
Für uns ist es unbegreiflich, wie der Europaabgeordnete Reimer Böge (CDU-SH) und andere CDU Europaabgeordnete
die Kernziele der Bürgerinitiative ignorieren können. Damit beschädigen sie das Vertrauen in die Europäische Demokratie.
Doch wir wollen vor Ort weiterhin die hohe Qualität unseres Trinkwassers schützen. Denn diese Aufgabe gehört in kommunale Hände."
Bereits im April 2013 hat die Kappelner Stadtvertretung auf unsere Initiative schon eine entsprechende Resolution
Wasser ist Menschenrecht – Wasser und Abwasserreinigung gehört in die öffentliche Hand, einstimmig verabschiedet.
--->weiterlesen hier ...
Wer etwas Zeit zum Lesen mitbringt: Das vollständige
Dokument des EU Beschlusses findet ihr hier --->
Eine Willkommenskultur aller Bürger ist gefragt
Beim Umgang mit Flüchtlingen ist in Kappeln viel von einer Willkommenskultur die Rede. Dazu gehört eine,
auf die Probleme dieses Personenkreises bezogene, Sensibilität.
Schließlich kommen die Menschen in der Regel aus kriegerischen Regionen wie Syrien oder dem Irak zu uns.
Sie mussten teils Gewalt, Todesängste und Verluste durch die Tötung naher Angehöriger ertragen.
Dinge, die Gott sei Dank nur noch wenigen von uns bekannt sind.
Häufig müssen die Menschen mit schweren Angststörungen und Symptomen wie Schlaflosigkeit, Albträumen,
sozialen Kontaktängsten und vielem mehr leben. Trauer und Angst lassen sich niemals auf der Flucht verarbeiten.
Nun kommen sie in ein Land, von dem sie sich erhoffen, Sicherheit und Hilfe zu erfahren. Sie sprechen aber in der Regel
genau so wenig unsere Sprache wie wir ihre. Sie kommen aus einem völlig anderen Kulturkreis, sehen anders aus.
Auch wir sind zu großen Teilen unsicher, wissen nicht so richtig, wie wir uns verhalten sollen,
wie wir ihnen einen Halt geben können. Wie also organisieren wir diesen Halt so, dass er wirklich so lebendig
und warm ist? Sicherlich geht es erst einmal um das Dach über dem Kopf, ein Bett, Nahrung, Wärme.
Hier sind in erster Linie die Wohlfahrtsverbände und die Verwaltung unserer Stadt gefragt.
Gleichzeitig geht es aber darum, uns Bürger mit einzubeziehen, Berührungsängste zu überwinden.
Es geht darum , Hilfsangebote gemeinsam zu entwickeln und den Umgang mit den Flüchtlingen auf eine
positive Ebene des Miteinanders zu stellen. Ist es möglich, Wohnunterbringungen so zu organisieren,
dass es nicht von vornherein zur Ghettoisierung kommt? Ferienwohnungen, Privatwohnungen, Übergangscontainer,
kirchliche Räume und andere Gebäude sollten ins Auge gefasst werden.
Es geht auch um die Ausübung der Religion und Ausbildung zur Sprache.
Zudem brauchen diese Menschen Einrichtungsgegenstände wie Möbel oder Waschmaschinen.
Das alles kostet Geld. Ein Teil dieses Geld sollten wir Bürger, so wir immer können, denen lassen,
die es dringender brauchen. Dies alles lässt sich nur unter Einbeziehung aller Bürger organisieren.
Daher sind wir für öffentliche Diskussionen. Nur gemeinsam können wir eine positive Willkommenskultur
in unserer Stadt entwickeln, jenseits aller negativer Erscheinungen, die wir aus der Vergangenheit kennen.
Wir Kappelner Bürger können das.
Hand in Hand in Kappeln
Auch in Kappeln hat sich eine Flüchtlingsinitiative zusammengefunden. Menschen, die den Flüchtlingen in einem
fremden Land mit einer fremden Kultur als Paten unterstützend helfen und auch mit Sachspenden unterstützen wollen.
Offener Brief an die Bundesvorsitzenden und die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion
22.2.2015: auch von uns wurde dieser Brief unterzeichnet.
---> weiter lesen ...
TTIP, CETA & co - die Demokratiebremse
von Sven Giegold Dezember 2015
Die Versprechungen klingen so schön. Mehr Arbeitsplätze. Weniger
Bürokratie. Niedrigere Zölle. Soziale und ökologische Standards in der
Globalisierung mit den USA durchsetzen. Doch der Nutzen des Abkommens
ist viel geringer als behauptet und der Preis für TTIP ist trotzdem
hoch.
Der wirtschaftliche Nutzen eines Freihandelsabkommens mit den USA ist
vergleichsweise gering. Um 0,5% steigt nach 10 Jahren die
Wirtschaftsleistung in der EU, wenn man den optimistischen Schätzungen
des Münchner IFO-Instituts unter Leitung von Hans-Werner Sinn glaubt.
Selbst wenn man das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts für keine gute
Messgröße hält, um den Fortschritt der Wirtschaft zu messen: 0,5%
liegen im Rahmen der konjunkturellen Schwankungen.
Andere Studien wie
die vom gewerkschaftsnahen IMK (Düsseldorf) kommen zu Effekten knapp
über der Nachweisgrenze. Die 0,5% des IFO sind jedoch auch nur zu
haben, wenn man Standards und Regulierungen in sehr vielen
Wirtschaftsbereichen angleicht.
---> hier weiterlesen ...
Verkehrsinfrastruktur in Kappeln
Viele dringend notwendigen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, wie z.B. Verbesserung des barrierefreien Wegenetzes,
Verbesserung des Fahrradwegenetzes usw. können aus Haushaltsmitteln der Stadt Kappeln wegen
des Zwangs zu Einsparungen nicht getätigt werden.
Der Eigenbetrieb Parken macht dagegen Gewinn, diese Mittel sollten nicht nur für
Parkierungsanlagen verwendet werden, sondern auch für die Verbesserung der gesamten Verkehrsinfrastruktur genutzt werden.
Wir haben deshalb beantragt, dass die Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kappeln dahingehend geändert wird,
dass die finanziellen Mittel des Eigenbetriebes auch für die Verbesserung der Vekehrsinfrastuktur in Kappeln
verwendet werden können.
---> zum Antrag
Aktiver Klimaschutz - in Kappeln kein Thema
Beitritt Kappelns zum Klimabündnis - so unser
Antrag im Umweltausschuss.
Das
Klima-Bündnis Alianza del Clima e.V.
ist ein Zusammenschluss europäischer Städte und Gemeinden, die eine
Partnerschaft mit indigenen Völkern der Regenwälder eingegangen sind.
Ziel dieses Städtenetzwerkes ist der Erhalt des globalen Klimas und der Schutz des Regenwaldes.
Mit der Mitgliedschaft hätte sich die Stadt Kappeln verpflichtet u.a. Maßnahmen zur Reduktion
von Treibhausgasen, zur Einsparung, Effizienzsteigerung und rationelle Energienutzung zu ergreifen
und wäre Teil eines europaweiten Städtenetzwerkes geworden.
Leider will sich die politische Mehrheit dieser Herausforderung an die Zukunft nicht stellen.
Keine Notwendigkeit, so die Mehrheit aus CDU und LWG im Ausschuss und schmetternten den Antrag ab.
--> mehr ...
11. Oktober 2014 Europäischer Aktionstag gegen TTIP
Die EU-Kommission hat unsere europäische Bürgerinitiative (EBI) abgelehnt
– jetzt organisieren wir sie einfach selbst!
Und wollen 1 Million Unterschriften gegen TTIP und CETA zusammenbekommen.
In Kappeln am Samstag, 11. Oktober haben sich 280 Personen mit ihrer Unterschrift gegen die Handelsabkommen
TTIP und CETA ausgesprochen, Europaweit bis jetzt (dezember 2014)) über 1 Million.
---> mehr hier ...
Die Wandlung einer grünen Kleingartenanlage in eine Mondlandschaft
Kleingärten in Kappeln an der B199 (14.3.2014)
---> Anfrage an die Stadt zur Klärung hier ...
Demonstration in Waabs für reines Wasser
19.9.2014
Ca. 350 Menschen demonstrierten in Waabs für reines Wasser und gegen das Vorhaben einer schwedischen Firma
in diesem
Trinkwassergebiet Erdöl und Gas zu fördern.
Auch schon Erkundungsbohrungen und die folgenden Ölförderungen können das Trinkwasser vergiften.
Betroffene Kommunen haben kaum Einflußmöglichkeiten, da das Bundesbergbaugesetz dies nicht vorsieht.
Daher ist es dringend notwendig, dieses teilweise aus dem Mittelalter stammende Gesetz zu ändern.
Wir werden uns auch weiter mit vielen anderen dafür einsetzen, dass hier keine Erdölsuche im Trinkwassergebiet stattfindet.
Stand der schleswig-holsteinischen Bundesratsinitiativen zum Fracking
Umweltminister Robert Habeck hat einen Brief an Bürgerinitiativen, Mitglieder des Umwelt- und Agrarausschusses
und die Kommunalen Verbände geschrieben, indem er über den Stand der schleswig-holsteinischen Bundesratsinitiativen
zum Fracking informiert.
----> hier das Schreiben ...
Abgeholzt
(Klick zum vergrößern.)
In den frühen Morgenstunden wurden 2 mächtige Bäume an der B199 / Ecke Grüne Straße abgeholzt.
Die Bäume haben gut 1 - 1,5 Meter Stammdurchmesser und sind über 100 Jahre alt.
Nach unseren bisherigen Informationen wurde die Stadt Kappeln von der Fällaktion nicht informiert,
die Bäume sollen Eigentum des Bundes sein und sollen von der Straßenmeisterei in Süderbrarup gefällt worden sein.
Es soll ein Ast runtergefallen sein, danach wurden die Bäume komplett gefällt. Warum nicht nur marode Äste
entfernt worden sind, ist nicht nachzuvollziehen.
In Kappeln gibt es einen Beschluss, dass vor solchen Aktionen die Politik zu informieren ist.
Solche Nacht und Nebel Fällaktionen sind ein Unding und müssen unterbunden werden.
Hier müssen wir noch dringend nachforschen.
Wasser ist Menschenrecht
Wasserversorgung und Abwasserreinigung gehören in die öffentliche Hand
Auf EU-Ebene wird zurzeit über ein Gesetzespaket zur Neuregelung des öffentlichen Vergaberechts beraten.
Dies beinhaltet auch eine Richtlinie über die Konzessionsabgabe Dort sollen auch Regeln zur Konzessionsvergabe
für den Bereich der Trinkwasserversorgung getroffen werden. Nach den derzeit geltenden Richtlinien ist die Vergabe von
Dienstleistungskonzessionen ausdrücklich vom Anwendungsbereich der EUVergaberechtlinien ausgenommen.
Die geplante Richtlinie birgt die Gefahr einer Privatisierung gegen den Willen der Kommunen.
Viele Kommunen haben sich mittlerweile gegen diese geplante EU Richtlinie und damite gegen eine weitere Privatisierung
der Wasserversorgung ausgesprochen.
Um auch hier in Kappeln ein Zeichen zu setzen, haben wir für die nächste Stadtvertretersitung einen entsprechenden
Antrag / Resolution gestellt.
---> hier nachzulesen ...
---> hier zur europäischen Bürgerinitiative right2water ...
Die Auswirkungen einer Privatisierung der Wasserversorgung zeigt in eindruckvoller Weise der Film
Water Makes Money
Water Makes Money
<--- klick
Wie Private Konzerne aus Wasser Geld machen.
Immer mehr Kommunen auch in Deutschland versuchen in Anbetracht der knappen Haushalte
kommunale Bereiche, die der Daseinsvorsorge dienen, wie z.B. Wasserwerke und / Abwassernetze
zu privatisieren. Welche Auswirkungen das auch für die Bürger hat, haben viele Kommunen schmerzlich erfahren
müssen.
Die Auswirkungen zeigt dieser Film.
Mehr Infos zum Film: www.watermakesmoney.com/
Grünes Programm für Kappeln
Auf der Mitgliederversammlung am 7.3.2013 haben die Kappelner Grünen das Programm für die nächsten 5 Jahre
bschlossen.
Nachzulesen hier -->
Programm
Rätselhaftes Baumsterben an der Veranstaltungshalle am Bahnhofsweg in Kappeln
Beobachtung:
Auf dem Grünstreifen im Bahnhofsweg an der Koslowskihalle sterben innerhalb von nur kurzer Zeit zehn alte Bäume.
Anwohner berichten, dass die Bäume im Jahr 2010 noch voller Laub standen und allem Anschein nach kerngesund waren.
Frage:
Wie kann es sein, dass die Bäume so plötzlich abgestorben sind? Es ist bei Bäumen sehr unwahrscheinlich, dass diese so
plötzlich und ohne schwerwiegende Veränderung der ökologischen Umgebung eingehen. Hinzu kommt, dass es sich
um Bäume unterschiedlicher Arten handelt, so dass eine Übertragung von Krankheiten hier unwahrscheinlich ist.
weiterlesen ---->
Wir zahlen nicht für Euren Müll!
Ein dreister Plan: Die Stromkonzerne wollen ihre finanziellen Risiken für den Abriss der AKW
und die Atommüll-Lagerung auf die Gesellschaft abwälzen, obwohl sie über Jahrzehnte Milliardengewinne
mit dem Atomstrom gemacht haben.
... mehr hier auf
.ausgestrahlt
und
Umweltinstitut München.
Fukushima mahnt
Stromanbieterwechsel jetzt
... und für den Erhalt von Kappelns historischen Gärten.
Zu diesen Themen haben wir mit vielen Menschen auf einem Informationsstand gesprochen.
Die Entscheidung: Atomkraft oder Energiewende.
Der Verbraucher hat die Macht.
Ein Wechsel zu einem der 4 reinen Ökostromanbieter trägt nicht nur zur Energiewende bei, sondern schont
auch ihren Geldbeutel. Ökostrom ist in der Regel günstiger, als bei den marktbeherrschenden
Atomkonzernen.
---> Hier können sie sich informieren - Atomausstieg selber machen.
---> Hand aufs Herz. Für den Erhalt von Kappelns historischen Gärten.
Mehr als 240 Mahnwachen im ganzen Land
Mahnwache in Kappeln am 10.3.2014
Drei Jahre dauert die Katastrophe in Japan schon an – und erst allmählich wird ihr wahres Ausmaß sichtbar:
kontaminierte Gebiete, Gesundheitsschäden und noch immer heiße Reaktoren, die jederzeit wieder außer Kontrolle geraten können.
Auch bei uns laufen noch neun AKW; schon denken die ersten wieder offen über Laufzeitverlängerungen nach.
Fukushima jedoch mahnt: Alle Atomkraftwerke abschalten. Montag und Dienstag (10. und 11. März 2014) fanden von Sylt über Kappeln
bis Scuol in der Schweiz mehr als 240 Mahnwachen statt.
Mehr Tempo beim Atomausstieg
Ungebremst in die Altersarmut - Nicht Alle, aber immer mehr ...
Dieses Problem geht nicht nur Menschen an, die kurz vor der Rente stehen, sondern auch Alleinerziehende, Geringverdiener,
Aufstocker und viele Andere.
- Wohin führt uns die unfaire Vermögensverteilung und wer führt eigentlich unser Land?
- Wer profitiert von den Niedriglöhnen und warum werden Mindestlöhne nicht gesetzlich verankert?
- Wie können wir eine gerechte UmFairteilung in unserer Gesellschaft erreichen?
Hierüber hatten wir im November mit unserem Bundestagsabgeordneten
Arfst Wagner diskutiert.
Die alternative Weihnachtsansprache 2013
Edward Snowden ruft in seiner alternativen Weihnachtsbotschaft zum Ende
der weltweiten Massenüberwachung auf. Die Privatsphäre eines jeden
Menschen sei wichtig und müsse bewahrt werden, sagt der Whistleblower,
der sich derzeit in Russland befindet.
---> Übersetzung hier ...
Radikaler Kahlschlag am Grauhöfter Weg
Über 40 stadtbildprägende Bäume sind kurzfristig am Grauhöfter Weg gefällt worden.
Angeblich hat sich dort die Eschenkrankheit überraschend ausgebreitet und es wurde kurzfristig gefällt.
Weder die Öffentlichkeit noch die politischen Gremien wurden vorher informiert.
Wir bezweifeln, dass solch ein kurzfristiger radikaler Kahlschlag wirklich nötig war und es stellen sich viele Fragen.
Wurden die Bäume vorher begutachtet und wenn ja, von wem und mit welchem Ergebnis?
Antworten auf diese und weitere Fragen bekommen wir hoffentlich von der Verwaltung auf der nächsten Sitzung der Stadtvertretung
auf
unsere Anfage.
Gerade auch vor dem Hintergrund, dass in Kappeln die Baumschutzsatzung gekippt wurde, ist mehr
Transparenz unabdingbar, Alleingänge der Verwaltung gehen gar nicht.
Wir fordern deshalb über einen Antrag, dass vor größeren Eingriffen
in den Baumbestand im öffentlichen Raum sowohl die Öffentlicjkeit als auch die politischen Gremien im Vorfeld informiert werden.
Presseartikel: Auf Initiative der Grünen werden größere Baumarbeiten in Zukunft 4 Wochen vorher angekündigt...
Ausgeträumt
Die Port Olpenitz GmbH hat am 19.10.2011 Insolvenzantrag gestellt.
Es kam wie es kommen mußte, überraschend kam der Insolvenzantrag nicht, eher viel zu spät.
Dass die Port Olpenitz GmbH faktisch schon länger pleite war, sollte jedem klar geworden sein,
nicht zuletzt die wenig rege Bautätigkeit dieses Jahr auf dem Gelände und der mehr als schleppemde
Verkauf der Immobilien sprechen schon Bände.
Das ganze Projekt war von Anfang an völlig überdimensioniert und am Markt vorbeigeplant,
die Frage, wie ein solch gigantisches Projekt solide finanziert kann, wurde und wird
nicht beantwortet werden können.
Fast die ganze Politik wurde vom damaligen Geschäftsführer Harm an der Nase herumgeführt,
schöne Zahlen und Bilder, das reichte, um keine weiteren Fragen mehr zu stellen.
Unsere Fragen und Kritik und die anderer
"Chefbedenkenträger" wurden ignoriert,
Augen zu und durch.
Risiken für die Stadt wurden nicht ordentlich abgesichert, unsere Forderung
nach einem vorhabenbezogenen B-Plan wurde abgelehnt. Risiken in städtebaulichen Verträgen
wurden durch eine Patronatserklärung "abgesichert", die jetzt das Papier nicht mehr wert sind,
undsoweiter undsofort.
Aus einer
--> kleinen Anfrage der Grünen im Landtag:
7. Wer wird dafür haften, wenn die Stadt Kappeln nicht in der Lage sein wird, ihren
Verpflichtungen nachzukommen?
Antwort:
Als Projektträger übernimmt die Stadt Kappeln die volle Verantwortung für die Finanzierung
und Durchführung des Vorhabens und somit auch das Risiko einer
möglichen Rückzahlung der Fördermittel.
Ausgeträumt hat der ehemalige Geschäftsführer der Port Olpenitz GmbH noch lange nicht.
"Es gebe eine große Nachfrage für das Projekt" und er sieht alles sehr optimistisch, immer noch nicht
in der Realität angekommen.
Gut, dass es jetzt einen Schnitt gibt, ein "weiter so" hätte in einem noch größeren Fiasko geendet.
Ein "Weiter" kann es nur mit einer kompletter Neuplanung und einer realistischen
Größenordnung des Projekts geben. Vorraussetzung ist auch, dass die Akteure und
politischen Entscheidungsträger dazugelernt haben, was abzuwarten bleibt.
11. März 2012 Demonstrationen zum Jahrestag
Bei 6 Großdemonstrationen im Bundesgebiet forderten 50000 Menschen: Atomanlagen sofort abschalten.
3000 Menschen umzingelten das AKW in Brokdorf.
Das AKW Brokdorf, das ganz Norddeutschland bedroht, soll erst 2021 abgeschaltet werden. Auch dieser Reaktor birgt das Risiko eines
Super-GAUs. Im Standortzwischenlager auf dem Gelände stapelt sich weiterer hochradioaktiver Atommüll. Sowohl das AKW als auch das
Zwischenlager sind im Falle von schweren Naturkatastrophen wie Sturmfluten, aber auch gegen Flugzeugabstürze mit schweren Maschinen,
nicht ausreichend gesichert. Diese Bedrohungen sind uns jahrelang als "Restrisiko" zugemutet worden.
Seit Fukushima wissen wir, dass dieses Restrisiko Wirklichkeit werden kann. Brokdorf muss abgeschaltet werden,
nicht erst 2021!
Für die Betreiber sind die AKWs eine Gelddruckmaschine, die Folgekosten und die Kosten für die
sogenannte Endlagerung zahlen wir alle über unsere Steuern.
Einen Stromengpass gibt es nicht. 8 AKWs sind abgeschaltet, trotzdem waren wir auch in den kalten wind- und sonnenarmen
Februartagen Nettostromexporteur, insbesondere nach Frankreich. Windanlagen stehen hier still,
weil auch das AKW Brokdorf mit seinem überflüssigen Strom die Netze verstopft.
Wir wollen einen schnellen Ausbau Erneuerbarer Energien: Dezentral,
demokratisch und sozial.
Sicherheit der Finanzierung von Port Olpenitz
Stand der Baumaßnahmen, öffentliche Fördermittel, Kontrolle der Verwendung, Haushaltssituation der Stadt Kappeln,
finanzielle Verpflichtungen Kappelns als Projektträger.
Kleine Anfrage Dr. Robert Habeck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Andreas Tietze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr.
Nachzulesen hier ->
Finanzielle Mittel sind wohl da, aber:
Bürgersprechstunde mit Robert Habeck
Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen SH, Dr. Robert Habeck, kam am 23.06.2011
auf Einladung des Ortsverbandes von B90/Die Grünen Kappeln zur Bürgersprechstunde in die Palette.
Die Veranstaltung war mit gut 20 interessierten Bürgern gut besucht.
Themenschwerpunkte waren:
- Naturschutz, z. B. Projekt für Schweinswale
- Kleingärten in Kappeln, Aktion Hand aufs Herz
- Energiewende
- CCS-Lagerung
- Projektentwicklung (Port Olpenitz, Marinewaffenschule)
- Stärkung der Kommunen
Es bestand großes Interesse an einem Austausch zu obigen Themen.
Der Ortsverband Kappeln will deshalb weitere Bürgersprechstunden in den nächsten Monaten anbieten.
Darüberhinaus wird noch einmal auf den regelmäßigen Stammtisch des grünen Ortsverbandes hingewiesen,
und zwar an jedem 2. und 4. Donnerstag im Monat, ab 19.30 Uhr, in der Palette,
Kehrwieder 1, Kappeln.
Montag, 21. März 18:00 Uhr
141600 Menschen demonstrierten in in 726 Orten für die Stilllegung der AKWs.
Auch hier in Kappeln schlossen sich um 18:00 Uhr über 40 Menschen der Mahnwache an,
etwas später waren wir bereits über 70 Menschen.
In großer Betroffenheit über die Ereignisse in Japan und mit dem festen
Willen, dafür zu streiten, dass die Atomkraftwerke in der Bundesrepublik
endlich stillgelegt werden, werden wir uns am Montag, 21. März, von 18 bis
18.30 Uhr in Kappeln, Rathausmarkt versammeln und eine Mahnwache abhalten.
Mit unserer Mahnwache möchten wir unsere Solidarität mit den Menschen und
Japan bekunden und gleichzeitig zeigen, dass wir nicht bereit sind, das Risiko
einer nuklearen Katastrophe noch länger zu tragen.
Wir lassen uns mit leeren Versprechungen und Moratorien der Regierung Merkel
nicht abspeisen. Die Atomkraftwerke in der Bundesrepublik müssen jetzt
abgeschaltet werden!
26. März: Mehr als 250.000 bei vier Anti-Atom-Demonstrationen
Regierung Merkel muss jetzt abschalten.
Die Kappelner Grünen waren mit 50000 anderen Menschen in Hamburg.
Bücherei Kahlschlag durch CDU und FDP
CDU und FDP haben am 9.3.2011 im Kreistag beschlossen, die Zuschüsse für die Büchereien
komplett zu streichen.
Mehrere hundert Menschen haben vor dem Kreistag demonstriert um die drohenden Kürzungen
noch in letzter Minute zu verhindern, doch CDU und FDP zogen ihren bildungs- und bürgerfeindlichen
Kurs kompromisslos durch.
Das Büchereiwesen sei eine "originäre Aufgabe der Kommunen und der Kreis ist nicht zuständig, eine freiwillige
Leistung" so eine der Begündungen.
Durch die komplette Streichung der Zuschüsse wird auch die Kappelner Stadtbücherei
an den Rand der Existenzmöglichkeit gebracht. Auch CDU und FDP wissen sehr wohl, dass die Kommunen finanziell
mit dem Rücken zu Wand stehen und diese Ausfälle kaum kompensieren können
und nehmen bewusst das Aus auch für die Bücherei in Kappeln in Kauf.
Bereits im September 2010 hat der Kappelner Ausschuss Jugend, Kultur, Sport und Schulen JKSS bereits
einstimmig eine Resolution gegen die drohende Streichung der Zuschüsse verfasst.
Mit Zustimmung eines CDU Kreistagsmitgliedes, das jetzt aber für die komplette Mittelstreichung gestimmt hat.
Bildung und Kultur nur noch für Reiche, das ist auch die Politik von Schwarz-Gelb hier im Kreis.
Dieser Kürzungsbeschluss ist ein Skandal und wird starke negative Auswirkungen auch hier in Kappeln
haben, in Bezug auf Bildung und Kultur, Lebensqualität und auch auf die Attraktivität unserer Stadt für den Tourismus.
Der Protest gegen die Streichung der Kreiszuschüsse für die Stadtbüchereien wird größer
Aus Protest gegen die geplante Streichung der Kreiszuschüsse für die Stadt- und Fahrbüchereien
sind wir nochmal auf die Straße gegangen.
Wir haben mit sehr vielen Menschen gesprochen, die Wut ist groß und es ist kein Verständnis dafür vorhanden, dass
gerade im Bildungs- und Kulturbereich so massiv gekürzt wird. Die geplante Streichung der Mittel
würde auch faktisch das AUS für die Bücherei Kappeln bedeuten.
Fast jeder hat hat das Protestschreiben unterzeichnet und es bildeten sich teilweise lange Schlangen
vor den Listen. Trotz des schlechten Wetters haben innerhalb von knapp 3 Stunden ca. 180 Menschen
durch ihre Unterschrift ihren Protest geäußert. Die Listen gingen an die Bücherei.
Unser Protestschreiben an den Kreitagspräsidenten
Drohender Kahlschlag auch in der Stadtbücherei Kappeln
Der Kreis plant die Zuschüsse für die Büchereien ab 2011 komplett zu streichen.
Sollte dies tatsächlich umgesetzt werden wäre auch unsere Bücherei in ihrer Substanz akut gefährdet.
Aus Protest gegen die drohenden Schließungen, war bei allen Büchereien im Kreisgebiet
am Donnerstag, 7.10.2010 der
Tag der geschlossenen Türe, so auch in Kappeln.
Auch wir protestieren gegen die Absicht des Kreises Schleswig-Flensburg
den Büchereien die finanzielle Unterstützung zu entziehen und werden uns auch im Kreistag
dafür einsetzen, diesen drohenden Kahlschlag abzuwenden.
Kultur und Büchereien sind unverzichtbar.
Sie lesen doch auch!
Diese Protestkarte an den Kreispräsidenten liegt auch in der Kappelner Bücherei aus, nutzen auch diese Möglichkeit
und sagen was Sie von diesem Kahlschlag halten.
Sie können die Karte auch hier
herunterladen.
100.000 demonstrieren in Berlin
Umzingeln kann man das kaum mehr nennen, eher fluten.
100.000 Menschen strömten am 18.9. ins Berliner Regierungsviertel und verwandelten
die Straßen und Plätze in ein Meer aus Anti-Atom-Fahnen, -Ballons und -Transparenten.
Viele beschlich das Gefühl: Wir sind so viele, Wut und Empörung über den Atom-Deal der Regierung
mit den Konzernen sind in der Bevölkerung zu groß - das bekommen die nicht durch.
Kappeln war natürlich dabei.
18. September: Großdemonstration in Berlin
Samstag, den 11. September waren wir mit einem Infostand in der Kappelner Fußgängerzone
und haben mit vielen Passanten 80 Atomkraftwerke vernichtet (Foto unten rechts).
Solarpark im Kreisgebiet gestoppt
18.08.2010
Durch die Novellierung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) Anfang Juli durch den Deutschen Bundestag
wurde die Förderung und Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen auf Ackerflächen rückwirkend
komplett gestrichen.
Hierdurch sind bereits geplante und genehmigte Anlagen im Kreis Schleswig Flensburg in Hürup,
Freienwill und Süderhackstedt mit einer geplanten Investitionssumme von 60 Millionen Euro erstmal gestoppt worden.
Nachdem dies auch über die Presse bekannt wurde, haben sich Vertreter der Kappelner Grünen zusammen
mit unserer Bundestagsabgeordneten und energiepolitischen Sprecherin
Ingrid Nestle kurzfristig zu einem Informationsgespräch
in Freienwill mit den Investoren, Bürgermeistern der betroffenen Kommunen und der an dem Projekt beteiligten Solarfirma
zu einem ersten Informationsgespräch getroffen.
Alle Beteiligten waren sehr wütend über die kurzfristig durch den Bundestag erfolgte komplette Streichung
der Einspeisevergütung, wollen aber nicht aufgeben, weiterkämpfen und nach Alternativen suchen.
Das ganze Projekt hätte eine erhebliche Wertschöpfung in der Region und zusätzliche Einnahmen für
die Kommunen bedeutet.
Die geplante Anlage in Hürup war als Bürgersolarpark konzipiert.
Die gesamte Bauleitplanung bis hin zur Baugenehmigung erfolgte sehr kurzer Zeit,
letztlich fehlten 5 Tage um noch in die Förderung zu kommen.
In das Projekt wurde bereits viel Geld und sehr viel ehrenamtliches Engagement investiert,
jetzt kam das durch die rückwirkend beschlossene Änderung des EEG Gesetzes Aus.
Die Energiepolitik der Bundesregierung ist ein Chaos. Planungssicherheit für Investoren
und die planenden Kommunen ist in keiner Weise mehr vorhanden!
Ingrid Nestle wird u.a. im Bundestag parteiübergreifend versuchen eine Härtefallregelung
zu erziehlen und es wird versucht über eine Sammelklage gegen die rückwirkende EEG Änderung vorzugehen.
Alle Beteiligten waren entschlossen, dies nicht so hinzunehmen und werden weiter kämpfen um dieses
innivative Projekt doch noch zu ermöglichen.
>> Presseartikel Schleibote 18.8.2010
KETTENreAKTION: Atomkraft abschalten!
Die Aktions- und Menschenkette am 24.4. "Kettenreaktion" mit 120000
TeilnehmerInnen war ein toller Erfolg und hat eindrucksvoll gezeigt, dass die
Menschen hier im Land am Atomausstieg festhalten wollen, einer Verlängerung
der AKW Laufzeiten eine klare Absage erteilen und für eine andere
Energiepolitik auf die Sraße gehen.
Wir werden den Druck und die Proteste weiter steigern, sollte
die schwarz gelbe Koalition weiterhin am Ausstieg aus dem Ausstieg festhalten.
Auch viele Kappelner haben sich in die Kette eingereiht.
Mach mit
Aktion
Dezentrale Entsorgung radioaktiver Abfälle in Privathaushalten
Hinweis:
Dieser Aufbewahrungsbehälter sollte
kühl und trocken für die
nächsten 300000 Jahre aufbewahrt werden.
Vermeiden Sie unnötigen Kontakt mit dem Material.
Sollte es zu Haarausfall, Erbrechen usw. kommen, bitte unbedingt Ihren Arzt konsultieren.
Verschweigen Sie die Lagerung diese Behälters in Ihrem Haushalt,
er steht keinesfalls mit den Krankheitssymptomen in Verbindung.
Unsere Aktionsstände in der Kappelner Fußgängerzone.
Grüne Landespolitiker in Kappeln
Im Rahmen ihres regelmäßigen auswärtigen Tages besuchten unsere Landtagsabgeordneten
Monika Heinold,
Ines Strehlau
und
Robert Habeck
Kappeln, um u.a. die dramatische Situation des kommunalen Haushaltes zu besprechen.
Hierzu fand ein Gespräch mit dem Bürgermeister, Kämmerer und Bauamt statt.
Anschließend stand ein Besuch des Berufsbildungszentrums an.
Nachmittags informierten wir gemeinsam an einem Stand in der Fußgängerzone zum
Internationalen Frauentag.
B-Plan Nr. 59 für den ehemaliger Brückenkopf auf Ellenberger Seite
In Anwesenheit der Investoren wurde der Plan und die Planbegründung auf dem Bauausschuss am 22.2. durch den Vertreter der
Projektentwicklung Harm GmbH & Co. KG vorgetragen. Es ist beabsichtigt das bestehende Gebäude,
das Restaurant "Zur Schleibrücke" abzureißen und durch einen neuen Gebäudekomplex zu ersetzen.
Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen kritisiert das geplante Vorhaben.
Aus unserer Sicht fügt sich der Neubau überhaupt nicht in die bestehende umliegende Bebauung ein.
-> weiterlesen
Es ist 2 vor Zwölf
5. Dezember 2009 Internationale Klimaaktionstag.
Wir aus Kappeln sind in Flensburg dabei gewesen.
STÖR-FALL-MOB
Bundesweite Aktion von
.ausgestrahlt an allen Advents-Samstagen -- in über 20 Städten!
Der Meeresspiegel wird steigen
Es wird Zeit, die zu erwartenden Pegelstände schon mal zu markieren, wie hier in Flensburg.
Auch in Kappeln werden wir in naher Zukunft das Hafengebiet räumen müssen, wenn nichts passiert.
Es reicht nicht aus, alle Hoffungen auf Kopenhagen zu setzen, Klimaschutz fängt bei jedem Einzelnen
und insbesondere bei den Kommunen an.
Den Klimawandel können wir nicht aussitzen.
Unserem Planeten ist es egal, der macht einmal "puups" und dann geht es weiter - ohne uns.
Über 50000 Menschen demonstrierten in Berlin für den überfälligen Ausstieg aus der Atomenergie
Die Kappelner Grünen haben am 5. September 2009 in Berlin mit weiteren 50000 Menschen
für den Ausstieg aus der Atomenergie demonstriert.
Dies ist auch ein eindeutiges Votum gegen die von Schwarz-Gelb geplante Laufzeitverlängerung für
alte Atommeiler.
Es geht um eine Systementscheidung: Entweder teurer, schmutziger Strom aus zentralen
Großkraftwerken oder umweltfreundlicher, bezahlbarer Strom aus Erneuerbaren Energieträgern
wie Sonne, Wind und Wasser. Beides zusammen funktioniert jedoch nicht.
Schon jetzt versperrt der im Überfluss vorhandene Atomstrom dem Strom aus
Erneuerbaren Energien den Weg in die Stromnetze. So wird der Ausbau der Erneuerbaren
Energien blockiert und damit auch die Schaffung von Arbeitsplätzen.
Der Ortsverband von B90/Die Grünen Kappeln hat die Gleichstellungsbeauftragte
Waltraud Torp für den Förderpreis Kultur 2010 der GEW Kreis SL-FL vorgeschlagen.
Begründung: Wir würdigen Frau Torps herausragendes Engagement für die Anne-Frank-
Ausstellung in Kappeln im Jahre 2009.
Es ist ihrer Initiative zu verdanken, das diese sehr beeindruckende, international anerkannte
Ausstellung den Weg nach Kappeln gefunden hat. Durch zahlreiche Führungen wurden die
Besucher über Hintergründe und alltäglichen Wahnsinn während der Zeit der Judenverfolgung
informiert.
Frau Torp ist Preisträgerin des Förderpreises Kultur 2010 und wurde am 10.06.2010 bei einer
öffentlichen Veranstaltung in der Christopherushalle geehrt. Wir freuen uns mit ihr und gratulieren
ganz herzlich.
Versteigerung der Kappelner Lotseninsel
--> 17.09.2008 Offener Brief von Rainder Steenblock MdB und Manuel Sarrazin MdB
--> 19.09.2008 Grietje Staffelt und Robert Habeck zur Versteigerung der Lotseninsel.
Am 20.9. wurde die Lotseninsel unter einem 6 Wochen Vorbehalt versteigert.
Für 655000 € ging der Zuschlag an die
Lighthouse Foundation.